Button-Lösung in Kraft getreten

Am 1. August 2012 ist das "Gesetz zum besseren Schutz der Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr" in Kraft getreten.

Dahinter verbirgt sich die sogenannte Button-Lösung, die besagt, dass ein Internetnutzer nur dann eine Zahlungsverpflichtung trifft, wenn er bei einem Vertragsabschluss im Internet eindeutig auf die Kostenpflichtigkeit des Dienstes über einen entsprechenden Button hingewiesen wurde.
Dies bedeutet zum einen einen höheren Schutz der Verbraucher vor der unbewussten Inanspruchnahme kostenpflichtiger Dienste, zum anderen höhere Anforderungen an die Betreiber derartiger Portale.

Wie so oft, gehen mit einer solchen Gesetzesänderung Abmahnwellen einher, in denen Portale gezielt nach veralteten Lösungen durchsucht werden, um danach wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auszusprechen.
Portalbetreiber sollten daher darauf achten, diese gesetzlichen Bestimmungen ordnungsgemäß umzusetzen.